Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für die Arbeitssicherheit der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen
- Allgemeines
Diese AGB gelten für alle vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH und dem Auftraggeber. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt. Diese AGB gelten in ihrer jeweils geltenden Fassung auch für Folgeaufträge und bei ständigen Geschäftsbeziehungen. - Vertragsabschluss
2.1 Das Vertragsverhältnis kommt durch die Annahme des Angebots des Auftragnehmers innerhalb der Gültigkeitsdauer dieses Angebots oder wenn NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH einen vom Auftraggeber erteilten Auftrag bestätigt, zustande. - Auftraggeberpflichten
1. Der Auftraggeber hat NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Auskünfte und Unterlagen vollständig, rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
2. Der Auftraggeber hat von sich aus auf alle Vorgänge und Umstände, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sein könnten, aufmerksam zu machen.
3. Der Auftraggeber hat alle erforderlichen Vorbereitungstätigkeiten in eigener Verantwortung und Rechnung durchzuführen; die notwendigen Informationen hierzu sind bei NP NÜSSE ARBEITSSICHERHEIT GMBH abrufbar.
4. Ist die Ausführung des Auftrags aus einem vom Auftraggeber zu vertretenden Grund zum vereinbarten Termin nicht möglich, behält sich NP NÜSSE ARBEITSSICHERHEIT GMBH vor, dem Auftraggeber den entstandenen Schaden in Rechnung zu stellen.
5. Unsere Rechnungen werden immer digital versendet. Auf ausdrücklichen Wunsch schicken wir diese auch per Post.
6. Ergeben sich bei einem vereinbarten Termin durch eine Pflichtverletzung des Auftraggebers Verzögerungen, behält sich NP NÜSSE ARBEITSSICHERHEIT GMBH vor, den hierdurch entstandenen Mehraufwand zum vereinbarten – hilfsweise üblichen – Stundensatz abzurechnen. - Pflichten der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH
4.1 Ergeben sich während der Durchführung des Auftrags Änderungen und/oder Erweiterungen des festgelegten Auftragsumfangs, wird die vereinbarte Vergütung entsprechend angepasst. - Geheimhaltung, Datennutzung/-schutz
5.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Ihnen während der Zusammenarbeit bekannt werdenden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, sowohl während der Dauer der Zusammenarbeit als auch nach seiner Beendigung Still-schweigen zu bewahren. Die Geheimhaltungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Kenntnisse, die jedermann zugänglich sind oder deren Weitergabe für den anderen Vertragsteil ersichtlich ohne Nachteil ist.
5.2 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH wird weder Gutachten noch sonstige Tatsachen und Unterlagen, die bei der Ausführung der vertraglichen Leistung bekannt werden, und die sich auf den Auftraggeber und den Auftragsgegenstand beziehen, unbefugt offenbaren, ausnutzen oder weitergeben.
Hiervon ausgenommen sind
1. die anonymisierte Verarbeitung statistischer Daten;
2. Offenlegung zur Wahrnehmung berechtigter eigener Interessen;
3. gesetzliche, gerichtlich angeordnete oder behördliche Verpflichtungen zur Offenlegung.
5.3 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH kann von den schriftlichen Unterlagen, die ihr zur Einsicht überlassen oder für die Auftragsdurchführung übergeben wurden, Kopien für die eigenen Unterlagen anfertigen.
5.4 NP Nüsse Arbeitssicherheit speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers zur ordnungsgemäßen Auftragserfüllung und für eigene Zwecke. Sofern hierfür automatische Datenverarbeitungsanlagen eingesetzt werden, ist die Einhaltung der Voraussetzungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gewährleistet. Die mit der Datenverarbeitung beschäftigten Mitarbeiter sind auf das BDSG verpflichtet und gehalten, sämtliche Datenschutzbestimmungen strikt einzuhalten. - Nutzungsrechte
6.1 Entstehen bei Ausführung des Auftrags Ergebnisse, die dem Urheberrecht unterliegen (z. B. Gutachten, Prüfergebnisse, Berechnungen), räumt NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, soweit für den Vertragszweck erforderlich, dem Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein.
6.2 Der Auftraggeber darf das Ergebnis nur vollständig, nicht auszugsweise, und nur für den vertraglich vereinbarten Zweck verwenden. - Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht / Abtretung
7.1 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Auftragnehmers aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, die von dem Auftraggeber geltend gemachte Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
7.2 Der Auftraggeber ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers berechtigt, Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung an Dritte zu übertragen.
7.3 Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden, Ihre Bonität.
Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten.
Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform Boniversum GmbH.
Die Informationen gem. Art. 14 der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu der bei der Creditreform Boniversum GmbH stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier:
Für Verbraucher: Informationen nach EU-DSGVO | Boniversum - Gewährleistung / Haftung
8.1 NP Nüsse Arbeitssicherheit ist berechtigt für mangelhafte Leistungen eine Nacherfüllung zu erbringen. Erforderlich ist eine angemessene Fristsetzung durch den Auftraggeber. Erst wenn die Nacherfüllung endgültig und ernsthaft abgelehnt wird, nicht fristgemäß vorgenommen wird oder fehlschlägt, hat der Auftraggeber das Recht nach seiner Wahl, Minderung oder Rücktritt unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verlangen.
8.2 Beanstandungen sind rechtzeitig und schriftlich anzuzeigen.
8.3 Die Gewährleistungsfrist endet ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH hat den Mangel arglistig verschwiegen.
8.4 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH haftet dem Auftraggeber gegenüber für Sach- und Personenschäden, die diesem durch schuldhafte Verletzung der vertraglichen Pflichten entstehen bis zu einer Deckungssumme von 10.000.000€ der von NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH unterhaltenen Betriebshaftpflichtversicherung. Eine weitergehende Haftung bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Die Haftung ist zeitlich auf zwei Jahre beschränkt. Eine Haftung aus mündlichen Erklärungen ist ausgeschlossen, wenn Sie nicht schriftlich bestätigt wird.
8.5 Bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Ersatzpflicht auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Als vertragswesentlich gelten Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut. Für den hier vorliegenden Vertrag begrenzen die Parteien den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden auf die Höchstsumme von EUR 2.500.000 pro Schadensfall.
8.6 Darüber hinaus ist eine Haftung von NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ausgeschlossen.
8.7 Soweit Schadensersatzansprüche gegen NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ausgeschlossen sind, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der Beschäftigten der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH.
8.8 Schadensersatzansprüche nach § 8.4 verjähren nach den gesetzlichen Regelungen. Schadensersatzansprüche nach §8.5 verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
9. Beendigung des Vertrages
9.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit aus Gründen die dem jeweiligen Vertrag zugrunde liegenden Kündigungsfristen gekündigt werden. Aus wichtigem Grund ist NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH zur Kündigung insbesondere berechtigt, wenn seitens des Auftraggebers die notwendige Mitwirkung – auch nach erfolgloser Aufforderung mit angemessener Frist – verweigert wird, seitens des Auftraggebers versucht wird, das Ergebnis des Auftrags zu verfälschen,
über das Vermögen des Auftraggebers das Insolvenzverfahren eröffnet oder ein solches mangels Masse abgelehnt wird; der Auftraggeber eine fällige Rechnung trotz Mahnung innerhalb einer angemessenen Frist nicht bezahlt hat.
9.2 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich das Recht vor im Falle einer Kündigung aus zuvor genannten Gründen weitere Leistungen zu verweigern. Das Recht zur Kündigung bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen – Salvatorische Klausel
10.1 Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung zwischen den Parteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber ist der Sitz der jeweiligen Geschäftsstelle des Auftragnehmers, die den vorliegenden Arbeitnehmerüberlassungsvertrag geschlossen hat, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Der Auf-tragnehmer kann seine Ansprüche darüber hinaus auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Auftraggebers geltend machen.
10.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.4 Der Auftragnehmer erklärt, nicht an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen gemäß Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen teilzunehmen.
10.5 Ergänzungen und Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt selbst für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH
Andre Deimann / Hardy Stricker
Geschäftsführer
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für das iNPut Unterweisungsprogramm der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen
- Präambel
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage für die Benutzung des unter der URL „www.np-arbeitssicherheit.de“ von der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen angebotenen Unterweisungs- und Schulungsdienstes im folgenden iNPut genannt. Die hier aufgeführten Punkte dienen nicht nur unserem, sondern auch Ihrem (nachfolgend auch „Sie“ oder „Nutzer“) und dem Schutz anderer Nutzer, und bilden somit eine wichtige Voraussetzung für eine sichere und geregelte Nutzung unserer Dienste. Wir bitten daher um Verständnis, dass die Benutzung unserer Dienste ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Nutzungsbedingungen erfolgen kann. - Vertragsabschluss
2.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Internetdienste der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen, die über die URL www.np-arbeitssicherheit.de einschließlich ihrer Unterseiten erreichbar sind. Wenn Sie sich bei NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH bzw. INPut als Nutzer registrieren, müssen Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Nach Abgabe dieser Erklärung und abgeschlossener Registrierung kommt zwischen Ihnen und NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zu Stande. NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH erbringt seine Dienste ausschließlich nach diesen Nutzungsbedingungen.
2.2 Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen. Diese wird Ihnen im Zuge der Registrierung zur Kenntnis gegeben
2.3 Diese Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die angebotenen Dienste von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zu diesen Diensten vollständig oder teilweise ermöglichen.
2.4 Zu den Nutzungsbedingungen können je nach Art der Nutzung oder Status des Nutzers weitere rechtliche Vereinbarungen gehören. Falls für die Nutzung eines iNPut Dienstes Zusatzvereinbarungen gelten, wird hierauf an der entsprechenden Stelle jeweils gesondert hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der Nutzungsbedingungen und denen in einer Zusatzvereinbarungen gehen letztere im Hinblick auf den entsprechenden Dienst vor.
2.5 Bei Lizenzkäufen außerhalb von www.np-arbeitssicherheit.de und iNPut kommt der Vertrag erst mit der Übermittlung und gleichzeitiger Freischaltung der Nutzerlizenzdaten durch NP Arbeitssicherheit GmbH zustande. Es gelten die Nutzungsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Nutzer und werden zusammen mit der Kaufbestätigung übermittelt.
2.6 Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden, Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten.
Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform Boniversum GmbH.
Die Informationen gem. Art. 14 der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu der bei der Creditreform Boniversum GmbH stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier:
Für Verbraucher: Informationen nach EU-DSGVO | Boniversum - Registrierung bei iNPut
3.1 Die von iNPut angebotenen Dienste können nur in Anspruch genommen werden, wenn Sie sich registrieren. Die Registrierung erfolgt durch den Kauf von Nutzungslizenzen die Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraussetzt. Minderjährige Nutzer müssen vor ihrer Anmeldung eine schriftliche Einverständniserklärung ihrer Erziehungsberechtigten an NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH (Anschrift siehe in der Präambel) übermitteln.
3.2 Die Registrierung geht mit einer kostenpflichtigen Bestellung von mindestens einer iNPut Nutzerlizenz einher.
3.3 Für die Nutzung und Abwicklung der angebotenen Dienste ist es gestattet, bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Der Umgang mit Ihren Daten erfolgt stets nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit den von iNPut angebotenen Diensten, enthält unsere Datenschutzerklärung: https://www.np-arbeitssicherheit.de/datenschutz.html
3.4 Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten. Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung an die von Ihnen angegebe-ne E-Mail-Adresse. Durch Betätigung der in der E-Mail aufgeführten Links bestätigen Sie die Richtigkeit der von Ihnen gemachten Angaben und schließen die Registrierung bei iNPut ab. INPut wird Ihnen den Nutzungsvertrag mit den betreffenden Erklärungen (z.B. Änderungen der Nutzungsbedingungen, Kündigung des Zugangs etc.) an die von Ihnen angegeben E-Mail-Adresse übermitteln.
3.5 Halten Sie Ihre Zugangsdaten/Lizenzdaten geheim! Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Mitgliedskonto vorgenommen werden, allein verantwortlich
3.6 iNPut behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen. Eine Pflicht zur Begründung der Ablehnung besteht jedoch nicht. - Von iNPut angebotene Dienste, Verwendung der Inhalte
4.1 iNPut stellt eine Internet-Plattform zur Verfügung, auf der Bildungsinhalte unterschiedlicher Fachrichtungen in Form von Videos, Fotos, Dokumenten oder in anderer Form („Bildungsinhalte“) angeboten und abgerufen werden können.
4.2 Die auf iNPut angebotenen Dienste und Bildungsinhalte werden Ihnen teils kostenlos, teils kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Kostenpflichtige Angebote sind als solche stets deutlich gekennzeichnet.
4.3 Die auf iNPut angebotenen Inhalte dürfen, gleich ob es sich um Nutzerinhalte oder Bildungsinhalte handelt, von den registrierten Nutzern ausschließlich zu eigenen Zwecken vertragsgemäß verwendet, d.h. online auf www.np-arbeitssicherheit.de und in Papierform nur für den Nutzer der Lizenz bzw. im Unternehmen das für den Nutzer die Lizenz erworben hat, jedoch nur für Zwecke der Bildung des einzelnen Einzellizenz-Nutzers.
4.4 Ein Download außerhalb der von iNPut angebotenen Wege durch die Nutzer ist unzulässig, gleich zu welchen Zwecken. Werden Inhalte zum Download/Ausdruck angeboten, so ist ein Herunterladen/ausdrucken dieser nur im Einklang mit den damit verbundenen jeweils mitgeteilten Nutzungsbedingungen (z.B. Bezahlung) zulässig und diese dürfen nicht kopiert, weitergehend genutzt oder an Dritte weitergegeben werden. Das Recht zum Download/Ausdruck impliziert keinerlei Übertragung oder weitergehende Einräumung von Urheberrechten; iNPut behält sich insoweit alle nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumten Rechte vor. Zum Download/Ausdruck bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet.
4.5 Um die von iNPut angebotenen Dienste nutzen zu können, müssen Sie Ihrerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der von iNPut angebotenen Leistung sind (insbesondere müssen Sie über einen Internetzugang (empfohlene Bandbreite mind. 2000er DSL Leitung) und einen internetfähigen Rechner mit der für die Nutzung erforderlichen Internetbrowser verfügen. - Nutzung kostenpflichtiger Bildungsinhalte
5.1 Für Zahlungen auf www.np-arbeitssicherheit.de die zum Erwerb der Nutzerlizenz dienen, bieten wir grundsätzlich die Zahlarten Bankeinzug (Lastschrift), PayPal, Rechnung und Kreditkarte an.
5.2 Bei Zahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Belastung Ihres Bankkontos mit Abschluss der Bestellung. Bei Zahlung per Bankeinzug (Lastschrift) übermitteln wir den Auftrag zum Einzug mit Abschluss der Bestellung an unseren Bezahldienstleister, die Belastung Ihres Bankkontos erfolgt in der Regel wenige Tage danach.
5.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird iNPut widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt nach Abschluss der Bestellung.
5.4 Machen Sie eine Zahlung auf www.np-arbeitssicherheit.de zum Erwerb der iNPut Nutzerlizenz, so kommt ein Vertrag über eine Dienstleistung zustande.
5.5 Die Darstellung der Produkte im iNPut stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des „Kaufen“ Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail.
5.6 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH kann einzelne Inhalte jederzeit von der Plattform oder aus dem iNPut entfernen. Angebote zur Nutzung der einzelnen Inhalte sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit aller auf www.np-arbeitssicherheit.de oder iNPut zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellten Bildungsinhalte und daher auch kein Anspruch darauf, dass alle zu Beginn eines Abonnements verfügbaren Inhalte auch für die gesamte Dauer desselben verfügbar bleiben. Jegliche Nutzungsrechte schließen (außer explizit und schriftlich anderweitig mit NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH vereinbart (z.B. als Teil von Massenlizenzen)) ausdrücklich nur Sie ein, eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung gemeinsam mit Dritten, die keinen Zugang erworben haben, ist nicht gestattet.
5.7 Nehmen Sie kostenpflichtige Bildungsinhalte in Anspruch, gehen Sie einen Vertrag mit NP Nüsse Arbeitssicherheit ein, die regelmäßig auch Anbieter des Materials ist. Sämtliche Zahlungsvorgänge werden über iNPut bzw. Drittanbieter, mit denen iNPut zwecks Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammen arbeitet (derzeit z. B. Paypal) abgewickelt.
5.8 iNPut steht es frei, in Zukunft Nutzungsentgelte für zusätzliche Dienste zu berechnen oder auch bisher kostenfreie Dienste mit einem Nutzungsentgelt zu belegen. Ob Sie nach einer Änderung kostenpflichtige Dienste nutzen wollen, bleibt selbstverständlich Ihrer gesonderten Entscheidung überlassen.
5.9 Bei einer Transaktion speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere Nutzungsbedingungen per E-Mail zu. Die Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
5.10 Nach erfolgreicher Absolvierung Ihrer gebuchten Inhalte erstellt iNPut Ihnen eine Teilnahmebescheinigung mit den absolvierten Themeninhalten. Bei einigen Bildungsinhalten im iNPut werden im Anschluss Ausweise sogenannte „Safety Cards“ erstellt. Im iNPut werden Ihre Inhalte und Daten für einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren gespeichert und bleiben für Sie verfügbar.
5.11 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH löscht Ihre Bildungsinhalte nach dem unter 5.9 genannten Zeitraum. Ab diesem Zeitpunkt besteht keine Möglichkeit der Nachvollziehbarkeit aller absolvierten Inhalte seitens NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH. Zur Erlangung der Qualifikation bzw. der benötigten Bildungsinhalte besteht Pflicht bei Bedarf eine neue Schulung / Unterweisung zu kaufen. - Preise
6.1 Sämtliche im iNPut genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile wie Versand- und Zustellkosten, sofern nicht anders ausgewiesen.
6.2 Die Zahlungsfristen, Zahlungswege und alle sonstigen Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den für die Bestellung maßgeblichen Bestellformularen. - Nutzerpflichten
7.1 Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und Dritten keinen Zugang zu ermöglichen. Ihre Nutzerlizenz kann nicht auf Dritte übertragen werden. Sie sind verpflichtet, NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Mitgliedskontos gibt bzw. wenn Sie Kenntnis davon erlangt haben, dass ein Dritter unbefugt von Ihren Zugangsdaten Kenntnis genommen hat.
7.2 Sie verpflichten sich, bei der Nutzung von iNPut die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen Sie keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlichen und über iNPut zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung (inklusive über Radio, TV oder das Internet) von iNPut-Inhalten (Videos, Downloads, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher Form ist untersagt, es werden Ihnen keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.
7.3 Sie dürfen die von iNPut angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise, nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
a. Über für persönliche vertragsgemäße Zwecke hinausgehende Nutzung, insbesondere Nutzung, die einer Einräumung, Übertragung oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde;
b. Veröffentlichung oder Verbreitung von pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalten, Informationen, Software oder anderem Material;
c. Jegliche Form der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern iNPut dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;
d. Gewerbliche Nutzung der von iNPut angebotenen Dienste, ohne dass iNPut der gewerblichen Nutzung vorher zugestimmt hat. (z.B. Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten).;
e. Vornahme jeglicher Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von iNPut beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (beispielsweise durch Verwendung von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader-“ Software zur automatischen Erzeugung von Nutzeranfragen über das Internet; E-Mail-Bombing; Denial-of-Service-Angriffe; Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc.);
f. Modifikation oder Verbreitung von Bereichen des Angebots, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, die dem Nutzer hierfür nicht explizit zur Verfügung gestellt wurden;
g. Veröffentlichung von Beiträgen und Informationen mit irreführendem und/oder wahrheitswidrigem Inhalt.
7.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, korrekte Daten zur Zahlungsabwicklung zu machen und diese ständig zu aktualisieren. - Rechte an Nutzerinhalten / Verantwortlichkeit für Nutzerinhalte
8.1 Stellen Sie bei iNPut Kommentare ein, räumen Sie uns hieran nur insoweit Rechte ein, als wir diese benötigen, um diese Nutzerinhalte bestimmungsgemäß in unseren Diensten anzuzeigen und innerhalb der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH zur Bearbeitung/Beantwortung Ihrer Kommentare zu verarbeiten. Hierzu wird eine Kommentarfunktion genutzt.
8.2 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH übernimmt keine Haftung für Folgen die sich aus der Fehlinterpretation von Kommentaren/Fragen ergibt und zu nutzerseitigen Sach- und Personenschäden führt.
8.3 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich das Recht vor, nutzerseitige Kommentare nach eigenem Ermessen nicht zu bearbeiten. Gründe hierfür können z.B. inhaltliche fehlende Zusammenhänge zu den iNPut Inhalten und Medien, Ausnutzung der Kommentarfunktion zur Verbreitung von geistigen und schädlichen Inhalten die nichts mit den iNPut Inhalten zu tun haben oder ähnliche Voraussetzungen die nicht zum Erwerb/Aufbau von Bildung und Wissen des Nutzers beitragen. - zusätzliche Regelungen bei Schulungen / Unterweisungsinhalten die aus theoretischer und praktischer Wissensvermittlung, durch einen Dozenten der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen, bestehen
9.1 Alle Veranstaltungen dürfen nur nach vorheriger verbindlicher Anmeldung besucht
werden. Die Teilnahme an einem Veranstaltungstermin gilt als Anmeldung.
9.2 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ist berechtigt, einzelne Schulungsinhalte aus fachlichen Gründen ohne Zustimmung des Teilnehmers/der Teilnehmerin abzuändern, soweit dadurch nicht der Kern der vereinbarten Schulung berührt wird.
9.3 Stornierungen sind bis zehn Werktage vor dem praktischen Veranstaltungstermin kostenfrei möglich, bei späterer Absage (bis fünf Tage vorher) werden 50% Stornokosten berechnet. Bei späteren Absagen ist der komplette Seminarbetrag fällig. Gerne akzeptieren wir auch, bis 2 Tage vorher, einen Ersatzteilnehmer. Der Ersatzteilnehmer muss allerdings die gleichen Schulungs- Unterweisungsinhalte besitzen wie die absagende Person. Die Zustellung der Zertifikate/Führerscheine erfolgt erst nach Zahlungseingang.
9.4 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich die Absage von praktischen Schulungen/Unterweisungen aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, z.B. Nichterreichen der seminar-typabhängigen Teilnehmerzahl, kurzfristiger Ausfall des Dozenten, vor. Bei einer Absage wird die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH versuchen, den Teilnehmer/die Teilnehmerin auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen, sofern der Teilnehmer/die Teilnehmerin einverstanden ist. Andernfalls erfolgt die volle Rückerstattung der eventuell bereits bezahlten Schulungsgebühren. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers/der Teilnehmerin, insbesondere Schadensersatzan-sprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens seitens die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen.
9.5 Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch einen bestimmten Dozenten durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Dozenten angekündigt wurde.
9.6 Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund während einer mehrtägigen Schulung bleibt unberührt. Eine Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen.
9.7 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ist berechtigt, vom Teilnehmer/von der Teilnehmerin der praktischen Schulung/Unterweisung einen Nachweis über die erfolgte Zahlung (z.B. Einzahlungsbeleg) zu verlangen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH berechtigt, die betroffene Person von der Teilnahme an der Schulung auszuschließen. - Widerrufsbelehrung
10.1 Einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen, Telefonnr.: 05931-84840, Telefax: 05931-8484-10, E-Mail: info(at)np-arbeitssicherheit.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
10.2 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen, Telefonnr.: 05931-84840, Telefax: 05931-8484-10, E-Mail: info(at)np-arbeitssicherheit.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—-
(*) Unzutreffendes streichen.
Nutzen Sie auch gerne unser vorgefertigtes Formular für Ihren Widerruf: widerufsformular-iNPut.pdf - Haftung von iNPut
11.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet INPut nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
11.2 Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden haftet INPut nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen); in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
11.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.4 INPut haftet – vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen – nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der auf den Webseiten von INPut oder den Webseiten Dritter, auf die bei iNPut.de und www.iNPut.com verlinkt oder verwiesen wird, bereitgestellten Informationen und Inhalte. Inhalte, die nicht besonders als von INPut selbst bereit gestellte Inhalte gekennzeichnet sind, stammen von den Autoren
oder sonstigen Nutzern. Sie stellen keine Meinungen von INPut dar, werden von INPut nicht überprüft oder kontrolliert und INPut macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Haftungsansprüche gegen INPut für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, bestehen allein im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen.
11.5 Im Übrigen ist die Haftung von INPut ausgeschlossen. - Nutzungsbedingungen, Laufzeit, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung
12.1 Diese Nutzungsvereinbarung wird für 12 Monate ab Kauf der Nutzerlizenz geschlossen. Eine Laufzeitverlängerung tritt nur durch wiederholtem Kauf einer Nutzerlizenz in Kraft.
12.2 Nehmen Sie einen von iNPut kostenpflichtig angebotenen Dienst in Anspruch (z. B. im Rahmen eines Abon-nements), so ergibt sich die Laufzeit und Kündigungsfrist des Vertrages über die Nutzung dieses Dienstes aus der beim Vertragsabschluss zugrundeliegenden Preis- und Leistungsübersicht.
12.3 Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses bleibt durch die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht für iNPut insbesondere, wenn Sie bei der Registrierung falsche Angaben gemacht haben oder erheblich und/oder wiederholt gegen Ihre aus diesen Nutzungsbedingungen sich ergebenden Pflichten verstoßen.
12.4 Der Betrieb der von iNPut angebotenen Dienste liegt im Ermessen der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen Teile der Website oder des iNPut Programms oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen, insbesondere, den für einzelne Dienste zur Verfügung gestellten Speicherplatz und/oder Datenübertragungsvolumina zu beschränken, sofern Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder, unter Berücksichtigung unserer Interessen, unzumutbar benachteiligt werden. Bei einer Einstellung der Dienste werden von Ihnen ggf. bereits bezahlte Leistungen, die iNPut zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienste noch nicht erbracht hat, zurückerstattet.
12.5 Sollte iNPut Kenntnis davon erhalten, dass Sie Ihre Pflichten aus dieser Nutzungsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzen, so ist iNPut berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorüberge-hend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestell-ten Dienste und Funktionen einzuschränken. Wurde Ihr Mitgliedskonto gesperrt, so können Sie nur nach vorheri-ger schriftlicher Zustimmung durch iNPut erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten erhalten. iNPut ent-scheidet über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.
12.6 Sie sind berechtigt, Ihre Daten jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch NP Nüsse Arbeitsscherheit GmbH löschen zu lassen. Senden Sie uns eine entsprechende Mitteilung per Email an info@np-arbeitssicherheit.de und wir nehmen die Löschung so bald wie möglich für Sie vor. Sollten Sie die Löschung ihrer von INPut gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen, so erklären Sie dies bitte ebenfalls in einer Email an info@np-arbeitssicherheit.de. Eine Löschung befreit Sie nicht von Ihren vertraglichen Zahlungsverpflichtungen. - Änderungen der Nutzungsbedingungen
13.1 Grundlage des Nutzungsvertrages sind die jeweils bei der Registrierung des Nutzers geltenden Nutzungsbe-dingungen des iNPut Programms. NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich das Recht vor, nachträglich Einzelheiten dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt werden.
13.2 Nachträgliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden in der Regel dazu dienen, die registrierungs-pflichtigen Dienste von iNPut in Ihrem Interesse zu verbessern. Änderungen können auch aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage und/oder Rechtsprechung erforderlich werden oder aufgrund von ansonsten unvorhersehbaren Veränderungen, die iNPut nicht veranlasst und auf die iNPut keinen Einfluss hat und die ohne eine Anpassung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen die Durchführung des Vertrages erschweren oder unmöglich machen würden. Maßgebliche Abweichungen von den bei Vertragsschluss jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und grundlegende Änderungen des Nutzungsvertrags sind von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen und können nur durch einvernehmliche Vereinbarung zwischen Ihnen und NP Arbeitssicherheit GmbH vorgenommen werden.
13.3 Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen durch schriftliche oder elektronische Benachrichtigung mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen bekannt gege-ben. Die Änderungen oder Ergänzungen werden Vertragsinhalt, wenn Sie ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen ab deren Bekanntgabe widersprechen und/oder Sie die registrierungspflichtigen Dienste von iNPut nach dieser Zeit weiter nutzen. Widersprechen Sie den Änderungen, kann jede Partei den Nutzungsvertrag nach Maßgabe der jeweils vor der Änderung geltenden Kündigungsregelung beenden. iNPut wird Sie in der Ankündigung der Änderungen ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen hinweisen.
13.4 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH bemüht sich, die Bildungsinhalte im iNPut ohne Störungen zur Verfügung zu stellen. Es kann infolge von Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und sonstiger Gründe zu Einschränkungen der Nutzbarkeit kommen. Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH sichert ausdrücklich keinen bestimmten Verfügbarkeitsgrad des iNPut.
13.5 NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich vor, die Bildungsinhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Sie werden über solche Änderungen per E-Mail oder über einen entsprechenden Hinweis im iNPut informiert. Die Hinweise können sich nicht nur auf die von Ihnen gebuchten Lizenzen/Inhalte beschränken. - Sonstige Bestimmungen
14.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall kommen stattdessen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.
14.2 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.3 Verzichtet NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.
14.4 Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Meppen.
NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH
Andre Deimann / Hardy Stricker
Geschäftsführer
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für Schulungen der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen
-
Geltungsbereich
Diese Teilnahmebedingungen gelten für alle Standardseminare der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH
-
Anmeldung bzw. Vertragsabschluss
2.1 Eine Anmeldung kann schriftlich, per Fax, Telefon oder Online erfolgen.
Die Anmeldung kann auch durch Dritte vorgenommen werden. Die Anmeldung ist verbindlich.
2.2 Lehnt die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich ab, gilt die Anmeldung als angenommen. -
Schulungsinhalte
3.1 Der Inhalt und die Durchführung
der Schulung richten sich nach dem jeweiligen Schulungsprogramm, das insoweit Bestandteil des Vertrages wird.
3.2 Alle Veranstaltungen dürfen nur nach vorheriger verbindlicher Anmeldung besucht
werden. Die Teilnahme an einem Veranstaltungstermin gilt als Anmeldung.
3.3 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ist berechtigt, einzelne Schulungsinhalte aus fachlichen Gründen ohne Zustimmung des Teilnehmers/der Teilnehmerin abzuändern, soweit dadurch nicht der Kern der vereinbarten Schulung berührt wird.
3.4 Mit der Anmeldung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. -
Rücktritt
Die Anmeldung ist verbindlich. Ein Rücktritt hat in Schriftform zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist der Eingang der Erklärung beim Erklärungsempfänger maßgeblich. Die Rechnungsstellung erfolgt ca. 14 Tage vor Lehrgangsbeginn und ist sofort fällig. Stornierungen sind bis zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei möglich, bei späterer Absage (bis fünf Tage vor Seminarbeginn) werden 50% Stornokosten berechnet. Bei späteren Absagen ist der komplette Seminarbetrag fällig. Gerne akzeptieren wir auch, bis 2 Tage vorher, einen Ersatzteilnehmer. Die Zustellung der Zertifikate/Führerscheine erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Bereits entstandene Hotelkosten werden gegebenenfalls in Rechnung gestellt.
-
Absage der Schulung
Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich die Absage von Schulungen aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, z.B. Nichterreichen der seminar-typabhängigen Teilnehmerzahl, kurzfristiger Ausfall des Dozenten, vor. Bei einer Absage wird die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH versuchen, den Teilnehmer/die Teilnehmerin auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen, sofern der Teilnehmer/die Teilnehmerin einverstanden ist. Andernfalls erfolgt die volle Rückerstattung der eventuell bereits bezahlten Schulungsgebühren. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers/der Teilnehmerin, insbesondere Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens seitens die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen.
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Organisatorische Änderung
Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch einen bestimmten Dozenten durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Dozenten angekündigt wurde.
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Kündigung
Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund während einer mehrtägigen Schulung bleibt unberührt. Eine Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen.
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Zahlungsbedingungen
8.1 Für Schulungen und sonstige Leistungen gelten die im Vertrag vereinbarten Preise.
8.2 Die Schulungsgebühren sind zu Schulungsbeginn fällig. Bei Schulungsreihen oder
anderen in Abschnitten organisierten (insbesondere mehrmonatigen) Veranstaltungen sind
Teilzahlungen vor Beginn des jeweiligen Abschnitts fällig.
8.3 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ist berechtigt, vom Teilnehmer/von der Teilnehmerin einen Nachweis über die erfolgte Zahlung (z.B. Einzahlungsbeleg) zu verlangen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH berechtigt, die betroffene Person von der Teilnahme an der Schulung auszuschließen.
8.4 Verzug tritt mit Beginn der Schulung ein. Sollte der Teilnehmer/die Teilnehmerin bis zum Beginn
der Schulung nicht die Schulungsgebühr bezahlt haben und dennoch an der Schulung teilnehmen, ist der rückständige Rechnungsbetrag mit 5 % über dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin nicht Verbraucher im Sinne des BGB ist, beträgt der Zinssatz 9 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.8.5 Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden, Ihre Bonität.
Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten.
Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform Boniversum GmbH.
Die Informationen gem. Art. 14 der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu der bei der Creditreform Boniversum GmbH stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier:
Für Verbraucher: Informationen nach EU-DSGVO | Boniversum -
Rechte an den Schulungsunterlagen
Alle ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Sie werden exklusiv den Teilnehmern/Teilnehmerinnen eine Schulung zur Verfügung gestellt. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der -Unterlagen oder von Teilen daraus behält sich die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH vor. Kein Teil von Unterlagen darf, auch auszugsweise, ohne die schriftliche Genehmigung von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.
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Verwendung persönlicher Daten der Teilnehmer/-innen
Die übermittelten Daten des Teilnehmers/der Teilnehmerin werden im Rahmen der Rechtsvorschriften zum Datenschutz von
die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH zweckgebunden verarbeitet. -
Haftung
Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH haftet nicht für Schäden, die durch Unfälle und/oder durch Verlust oder Diebstahl von in die Schulungsräume/Schulungsgelände eingebrachten Sachen, insbesondere Garderobe oder Wertgegenstände, entstehen. Bei von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbHzu vertretenden Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet diese nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
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Erfüllungsort
Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Veranstaltungsort.
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Gerichtsstand
13.1 Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
13.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Teilnehmer/die Teilnehmerin keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13.3 Im Übrigen gilt bei sämtlichen Ansprüchen von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH gegen
den Teilnehmer/die Teilnehmerin, soweit er/sie Nichtkaufmann ist, sein/ ihr Wohnsitz als Gerichtsstand. -
Schlussbestimmungen
14.1 Für die Beziehung zwischen den Vertragspartnern ist allein der Vertrag verbindlich.
Individualabsprachen müssen schriftlich bestätigt werden.
14.2 Mündliche Zusagen oder Vereinbarungen über die Entbehrlichkeit der Schriftform sind
unwirksam.
14.3 Auf das Vertragsverhältnis findet Deutsches Recht Anwendung. Das einheitliche UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbHAndre Deimann / Hardy Stricker
Geschäftsführer